Gerechtigkeit für alle
Expert:innen diskutierten im Arkadenhof der Universität Wien über die Stärkung der Rechte von Personen mit intellektuellen bzw. psychosozialen Beeinträchtigungen im strafrechtlichen Freiheitsentzug.
Am Mi., 6. Juli 2022, lud das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) im Rahmen des Projekts „GERECHTIGKEIT FÜR ALLE – Stärkung der Rechte von Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen im strafrechtlichen Freiheitsentzug: EU grenzüberschreitende Überstellungen, Inhaftierung und Alternativen“ zu einer nationalen Diskussionsrunde im Arkadenhof der Universität Wien. Ziel war der interdisziplinäre Austausch zwischen Vertreter:innen der Justiz, Rechtsanwält:innen, Bewährungshelfer:innen, Vertreter:innen von Monitoringeinrichtungen sowie weiteren Interesserensvertreter:innen im Zusammenhang mit dem Maßnahmenvollzug in Österreich.
Im Rahmen der Veranstaltung bot sich die Möglichkeit, sich mit gegenwärtigen Herausforderungen sowie bewährten Praktiken in folgenden Bereichen auseinanderzusetzen:
- Umsetzung der relevanten EU-Rahmenbeschlüsse bzgl. Verfahren betreffend Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen
- Maßnahmenvollzug in Österreich (Status quo & Reformvorschläge)
- Alternativen zu Freiheitsentzug und Bewährungshilfe
Auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse soll die grundrechtskonforme Zusammenarbeit in grenzüberschreitenden Strafverfahren gefördert werden.