Von 23. bis 26. April 2024 führte eine hochrangige Delegation der Generalstaatsanwaltschaft der Kirgisischen Republik im Rahmen des von der Europäischen Union und dem UNODC kofinanzierten Projekts JUST4ALL einen Studienbesuch in Georgien durch. Der Delegation gehörten der Generalstaatsanwalt Kurmankul Zulushev, die Leiterin der Abteilung für Rechtsstatistik und IT, Elnura Maratova, und der Leiter der Abteilung für internationale Beziehungen, Zalkar Aknazarov, an. Der Ziel des Besuchs war es, Einblicke in die fortschrittlichen Informationsmanagementsysteme Georgiens im Bereich der Strafjustiz zu gewinnen.

Während ihres dreitägigen Aufenthalts trafen die Besucher:innen mit wichtigen georgischen Institutionen wie dem Justizministerium, der Generalstaatsanwaltschaft und dem Innenministerium zusammen. Die ausführlichen Einblicke in die georgischen Informationsmanagementsysteme vermittelte der Delegation ein besseres Verständnis der Strafrechtslandschaft des Landes.

„Der Austausch von Perspektiven zwischen den Strafrechtsexpert:innen Kirgisistans und Georgiens erwies sich für beide Seiten als vorteilhaft und bot wertvolle Einblicke in wirksame Strategien zur Verbrechensverhütung, in Verfahren zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt sowie in die menschenrechtskonforme Nutzung digitaler Technologien“, erklärte Zulushev.

Die Delegation zeigte besonderes Interesse an der elektronischen Fallbearbeitung georgischer Staatsanwält:innen, die eine moderne Speicherung und digitalisierte Verwaltung von forensischen Beweisen sowie die Nutzung von Daten zur Verbrechensverhütung umfasst. Die Gespräche konzentrierten sich auch auf die Einführung einer einheitlichen Kriminalitätsberichterstattung zur Verbesserung der Transparenz, der Effizienz und der Einhaltung von Menschenrechtsgrundsätzen innerhalb der Strafjustizsysteme. Insbesondere wurde der Einsatz von Technologie zur Verfolgung und Überwachung von Fällen von Untersuchungshaft und Bewährung sowie die elektronische Überwachung in Fällen von häuslicher Gewalt erörtert.

Kirgisistan hat die Notwendigkeit erkannt, sein eigenes Strafrechtssystem zu verbessern, und treibt aktiv die Entwicklung digitaler Lösungen voran, die jenen in Georgien ähneln. Die wichtigsten Ergebnisse und Erkenntnisse des Besuchs sollen nun in die laufenden Bemühungen zur Stärkung eines effizienten, menschenrechtskonformen und rechtsstaatlichen Strafrechtssystems in der Kirgisischen Republik einfließen.

„Unterstützung der Justizreform in der Kirgisischen Republik: Advancing Probation and Integrated Justice Information Management (JUST4ALL)“ ist ein vierjähriges Projekt, das von der Europäischen Union und dem UNODC kofinanziert und vom Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) in Partnerschaft mit dem Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) durchgeführt wird. Es fördert die Humanisierung des Strafrechtssystems in der Kirgisischen Republik und zielt darauf ab, die Fähigkeit des Landes zur Umsetzung seiner Strafrechtsreformen im Einklang mit internationalen Standards und Normen sowie den besten europäischen Praktiken zu verbessern. Die beiden Hauptkomponenten des Projekts betreffen folgende Bereiche der Strafrechtsreform: Bewährungshilfe und Informationsmanagement.