Projektabschluss: Vermeidung von unmenschlicher Behandlung im Kontext von strafrechtlicher Zusammenarbeit in der EU und die Rolle von NPMs
März 2017 markiert das Ende eines 17-monatigen EU-geförderten Projekts zur Vermeidung von unmenschlicher Behandlung im Kontext von strafrechtlicher Zusammenarbeit in der EU und der Rolle von NPMs. Dieses Projekt, das in Partnerschaft mit der Europäischen Rechtsakademie (ERA) durchgeführt wurde, konzentrierte sich auf die Rolle von RichterInnen und NPMs zur Prävention von unmenschlicher Behandlung im Rahmen grenzüberschreitender, strafrechtlicher Angelegenheiten.
Neben den im Rahmen des Projekts durchgeführten Recherchen, Umfragen und Interviews fand im April 2016 in Trier ein Konsultationsworkshop für RichterInnen aus dem ganzen EU-Raum statt. Es folgte ein zweiter Workshop im Juni 2016 in Wien, der speziell auf NPMs ausgerichtet war. Bei beiden Treffen wurden die wesentlichen EU-Rechtsinstrumente präsentiert, RichterInnen erfuhren mehr über das Mandat von NPMs und ExpertInnen, z.B. des UN Subcommittee on Prevention of Torture (SPT) brachten sich in die Diskussion ein.
Im November 2016 veranstaltete das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) in Zusammenarbeit mit ERA eine Abschlusskonferenz mit über 70 TeilnehmerInnen aus Richterschaft und NPMs in Wien. An der Konferenz nahmen ebenfalls teil: ExpertInnen und VertreterInnen der Europäischen Kommission, der EU-Agentur für Grundrechte, des Committee for the Prevention of Torture des Europarats (CPT), des SPT, Fair Trials International (FTI) und Confederation of European Probation (CEP).
Die Konferenz bot die Möglichkeit, Austausch zwischen NPMs und RichterInnen zu fördern und gegenseitig von der Arbeit der anderen zu lernen. Dabei konnten die wichtigsten Stakeholder sowohl Bedenken als auch Erwartungen an ein verstärktes Engagement formulieren und wirksame Praktiken zur Verhütung von unmenschlicher Behandlung im Kontext von strafrechtlicher justizieller Zusammenarbeit in der EU austauschen. Die Schlussfolgerungen und Empfehlungen der Konferenz sowie der bisherigen Workshops sind Teil der Abschlussstudie, die am Ende des Projekts veröffentlicht wurde.
