Europäische Beobachtungsstelle für den Strafvollzug: Strategien und Maßnahmen zur De-Radikalisierung im Strafvollzug

Projektbeschreibung

Oktober 2019 markiert das Ende des zweijährigen Projekts „Europäische Beobachtungsstelle für den Strafvollzug: Strategien und Maßnahmen zur De-Radikalisierung im Strafvollzug“. Es handelte sich um ein von der EU (DG Justice) finanziertes Projekt, dessen Ziel es war, Strategien und Programme im Umgang mit radikalisierten und extremistischen Inhaftierten in sieben europäischen Ländern zu analysieren, und dabei Good-Practice Beispiele in Bezug auf Deradikalisierung im Kontext Haft zu identifizieren. Darüber hinaus diente das Projekt dem Wissensaustausch zwischen den teilnehmenden Ländern.

Es ging darum, die Erfolgsaussichten bereits erprobter, aber auch innovativer Ansätze der Extremismusbekämpfung in Gefängnissen zu evaluieren. Leitende Fragestellungen hierbei lauteten:

  • Welche Programme und Maßnahmen eröffnen den Betroffenen neue Zukunftsperspektiven abseits ihrer terroristischen und/oder extremistischen Vergangenheit?
  • Welche Maßnahmen senken das Risiko von erneuten extremistisch motivierten Straftaten und gewährleisten so öffentliche Sicherheit nach der Entlassung?

Das Forschungsprojekt wurde in sieben Ländern durchgeführt: Österreich, Italien, Portugal, Spanien, Lettland, Deutschland und Griechenland. Das Projekt wurde von Antigone koordiniert. Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) fungierte im Projekt als nationaler Partner und analysierte die österreichische Situation, indem Programme und Maßnahmen zur Deradikalisierung, inkl. Instrumente zur Gefahreneinschätzung extremistischer StraftäterInnen im Strafvollzug recherchiert und mithilfe einer Menschenrechtsperspektive bewertet wurden. Das LBI-GMRhatte die Aufgabe, die Recherche in Österreich durchzuführen und die österreichischen Berichte zu erstellen.

Die Durchführung des Projektes in Österreich verlief in Kooperation mit dem Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz (BMVRDJ).

Projektmethodologie

Das Projekt begann im Jahr 2017 mit Recherchen zu der österreichischen Situation. Im weiteren Verlauf des Projekts wurden zahlreiche Interviews mit VertreterInnen des österreichischen Strafvollzugsystems geführt, u.a. mit Justizanstalten, externen Organisationen wie DERAD oder Neustart sowie der im BMVRDJ ansässigen Generaldirektion für den Strafvollzug.

Wesentlicher Bestandteil des Projekts waren darüber hinaus zwei nationale Konferenzen am 9. April und 1. Oktober 2019, die das LBI-GMR in Kooperation mit dem BMVRDJ durchführte. Hieran nahmen je etwa 70 VertreterInnen der größten in den Justizanstalten tätigen Berufsgruppen (AnstaltsleiterInnen, VollzugsleiterInnen, KommandantInnen, SozialarbeiterInnen, PsychologInnen), externer Organisationen (DERAD, Neustart, BVT, OIIP, Beratungsstelle Extremismus) und der Generaldirektion Strafvollzug teil. Die TeilnehmerInnen erörterten in der ersten Konferenz die zuvor von der Taskforce „De-Radikalisierung im Strafvollzug“ entwickelten Strategien und Maßnahmen. In der zweiten Konferenz befassten sich die TeilnehmerInnen mit den vom LBI-GMR entwickelten Empfehlungen zur De-Radikalisierungsarbeit im Strafvollzug. Beide Konferenzen boten erstmals in einem größeren Rahmen die Möglichkeit, den Austausch zwischen den verschiedenen AkteurInnen im Strafvollzugssystem zu fördern.

Projektdaten

Land: Österreich, Italien, Portugal, Spanien, Lettland, Deutschland, Griechenland
Beteiligte Personen: Moritz Birk, Philipp Hamedl, Nora Katona (Projektleitung)
Kontakt: Nora Katona
Trägerorganisation: Associazione Antigone Onlus (IT)
Partnerorganisationen: Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR); Fachhochschule Dortmund (DE); European Public Law Organization (GE); Associazione Antigone (IT); Università degli Studi di Torino (IT); Latvian Centre for HR (LV); OSPDH (E); ISCTE (P)
Projektstart: 11/2017
Projektende: 10/2019
Gefördert von: Europäische Kommission (DG Justice); Zukunftsfonds der Republik Österreich; Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
Team: Human Dignity and Public Security