MAZEDONIEN: Stärkung der Kompetenzen und Kapazitäten des Büros des Ombudsmanns (Twinning)

Projektziele:

Das Projekt unterstützte das Büro des Ombudsmanns der Republik Mazedonien dabei seine Kompetenzen und Kapazitäten zu stärken, um den Schutz der Grundrechte und -freiheiten besser zu gewährleisten. Darüber hinaus war ein weiteres wichtiges Ziel die Schaffung öffentlicher Präsenz der Einrichtung in Einklang mit internationalen Standards und Erfolgsmethoden. Neben dem Büro in Skopje, das die allgemeinen Arbeiten im Bereich des Menschenrechtsschutzes leitet, nehmen auch sechs Regionalbüros auf lokaler Ebene Beschwerden auf und pflegen den Kontakt mit der Bevölkerung. All diese Büros beteiligten sich gemeinsam mit der Zentrale in Skopje an den Projektaktivitäten.

Die Auftaktveranstaltung des Projekts fand am 19. Mai 2015 in Skopje statt.

Am 26. Juni 2015 waren ExpertInnen aus Österreich zum runden Tisch zur Situation nicht dokumentierter MigrantInnen und AsylbewerberInnen in Mazedonien geladen. Dieser Wissensaustasuch wurde vom 13. bis 16. Juli 2015 mit einem Studienbesuch des mazedonischen Nationalen Präventionsmechanismus zum Schutz der Menschenrechte in Wien fortgesetzt.

Die Abschlussveranstaltung des Projekts fand am 2. Februar 2016 in Skopje statt.

Das Projekt verfolgte eine zweifache Zielsetzung:

• Stärkung der Kompetenzen in den drei Abteilungen des Ombudsmanns: Abteilung für Nichtdiskriminierung und eine angemessene und gerechte Vertretung von Minderheiten; Abteilung für Kinderrechte und die Rechte von Menschen mit Behinderungen; und die Abteilung des Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) zur Verhinderung von Folter.
• Verbesserung der Sichtbarkeit des Mandates im Bereich des Menschenrechtsschutzes und der Zugänglichkeit für Bürgerinnen und Bürger zu den angebotenen Leistungen, insbesondere in den ländlichen Teilen der Republik Mazedonien

Ergebnisse:

• Verbesserte Kompetenzen und Kapazitäten bei der praktischen Arbeit in den Regionalbüros
• Erhöhte Sichtbarkeit und Transparenz in Bezug auf die Arbeit des Ombudsmanns, vor allem in ländlichen Gebieten
• Verbesserte Rechte der Roma-Bevölkerung, Straßenkinder und Menschen mit Behinderungen und Bekämpfung von Diskriminierungen
• Gestärkte Kompetenzen des Personals des Ombudsmanns bei der Durchführung von Kontrollbesuchen in relevanten Einrichtungen und Institutionen und eine Verbesserung der Standards ebendort
• Erhöhte Fähigkeiten und gefestigte methodische Kenntnisse der Abteilung des Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) bei die Durchführung von unangekündigten Besuchen an Orten des Freiheitsentzugs und bei der Überwachung von Haftplätzen für AusländerInnen, MigrantInnen und AsylwerberInnen.